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Linkspolitiker aus Harz und Unstrut-Hainich im Erfahrungsaustausch

Trafen sich zum Erfahrungsaustausch in Halberstadt: Sigrid Hupach, LINKE-Kreisvorsitzende Eichsfeld; Jörg Kubitzki, MdL Thüringen und Kreisvorsitzender Unstrut-Hainich-Kreis; Marlies Preuss, MdK UH-Kreis; Christina Brehmer, Kreistag Harz; Dr. Detlef Eckert; Christine Mühlhaus, MdK Harz; Cordula Eger Mitarbeiterin der Linksfraktion Thüringen; Eberhard Schröder, MdK Harz und Mitglied der GV Harzklinikum (v.r.n.l.)

Aus Mühlhausen und Bad Langensalza waren Linkspolitiker(-innen) nach Halberstadt gekommen, um mit erfahrenen Abgeordneten aus dem Harzkreis Erfahrungen bei der Einwohnerversorgung im Krankenhausbereich auszutauschen.
Die medizinische Versorgung in Krankenhäusern gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Landkreise. Der Harzkreis geht zum Zwecke der Stärkung und Erhaltung des Harzklinikums als kommunale Einrichtung den Weg der Fusion seiner Krankenhäuser Quedlinburg und Wernigerode. Wie zu erwarten war, ist das eine große Herausforderung für alle Beteiligten, besonders für die Mitarbeiter. Die immer schwieriger werdenden Rahmenbedingungen erforderten diesen Schritt. Ein Verkauf der Harzklinikum Dorothea Christiane Erxleben GmbH, der für DIE LINKE im Harz nie in Frage kommen wird, steht nicht zur Debatte.
Andererseits hält besonders im Osten Deutschlands die Tendenz an, noch in kommunaler Trägerschaft befindliche Krankenhäuser an Konzerne zu verkaufen. Jüngste Beispiele sind in Sachsen-Anhalt der Salzlandkreis und der Kreis Mansfeld-Südharz. Der Landkreis Halberstadt hat sein Krankenhaus bereits 2004 verkauft. Auch um diese Erfahrungen ging es in dem Meinungsaustausch.
Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer aus Thüringen und Sachsen-Anhalt, dass das Gewinnstreben eines Konzerns ein Krankenhaus zusätzlich belastet und der Druck auf die Mitarbeiter zunimmt. So ist Leiharbeit mit allen bekannten Konsequenzen im konzerngeführten Krankenhaus nicht ungewöhnlich. Sollte ein Verkaufserlös erzielt werden, ändert dieser am strukturellen Defizit eines Kreises letztlich nichts. Mitsprachemöglichkeiten des Kreises und der Städte, in denen sich die Krankenhäuser befinden, wären jedoch dahin.
Erforderlich sind vielmehr politische Entscheidungen zur besseren Finanzausstattung der Kommunen und zu einer Mittelbereitstellung in der Gesundheitsfürsorge, die die Krankenhäuser auf eine solide finanzielle Basis stellt, einschließlich einer tarifgerechten Bezahlung der Belegschaften und ohne den Zwang zur Ausgliederung ganzer Service- und Pflegebereiche. Die Patienten würden letztlich den Nutzen haben. Und für diese sind Krankenhäuser schließlich da.

Eberhard Schröder
Mitglied des Kreistages
Mitglied der Gesellschafterversammlung
Harzklinikum Dorothea Christiane Erxleben GmbH