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Aktuelle Pressemeldungen

MH/EE

LINKE kritisiert: Jedes fünfte Kind im Harzkreis von Kinderarmut betroffen

Linkspolitikerinnen Monika Hohmann, Mitglied des Landtages und Evelyn Edler, Mitglied des Kreistages Harz zur Kinderarmut: Weiterlesen


RZ/CHH

LINKE-Bürgerbüro in Wernigerode nach Umzug wiedereröffnet

Die beiden Kreistagsmitglieder, Evelyn Edler (3. v.l.) und André Lüderitz (1. v.r.) bei der Eröffnung mit Monika Hohmann, Swen Knöchel, Hendrik Lange (MdL von rechts)

Wernigerode, Ilsenburger Str. 40 Weiterlesen


ES

Zuarbeit der Fraktion zur Neufassung des Nahverkehrsplans Landkreis Harz

Neuer Betriebshof der HVB in Quedlinburg

Unsere Kreistagsfraktion hat sich mehrfach mit der Überarbeitung und Neufassung des Nahverkehrsplans befasst und Gespräche mit unterschiedlichen Betroffenen diesbezüglich geführt. Hier gab es eine Vielzahl von Anregungen und Hinweisen. Nach Informationen des Landrates in zurückliegenden Kreistagssitzungen arbeitet die Kreisverwaltung intensiv an... Weiterlesen


ES

Zuarbeit der Fraktion zur Neufassung des Nahverkehrsplans Landkreis Harz

Neuer Betriebshof der HVB in Quedlinburg

Unsere Kreistagsfraktion hat sich mehrfach mit der Überarbeitung und Neufassung des Nahverkehrsplans befasst und Gespräche mit unterschiedlichen Betroffenen diesbezüglich geführt. Hier gab es eine Vielzahl von Anregungen und Hinweisen. Nach Informationen des Landrates in zurückliegenden Kreistagssitzungen arbeitet die Kreisverwaltung intensiv an... Weiterlesen


Eberhard Schröder

Blankenburg darf nicht Heimstatt für das Eiserne Kreuz der Emden sein

Zu den fragwürdigen jährlichen Ehrungen an den Offiziersgräbern kommt eine weitere Ungeheuerlichkeit: Blankenburg ist seit 2014 Heimstatt des "Eisernen Kreuzes" der EMDEN I bis V

Zum Volksstimme-Artikel vom 01.02.2014 „Wortgefechte im Netz wegen maroder Offiziers-Gräber“ erklärt MdK Eberhard Schröder: Weiterlesen


Eberhard Schröder

Nun also auch Johannes Christ

Nachdem in Blankenburg mehrfach der kaiserliche Marineoffizier Karl von Müller für seine fragwürdigen militärischen und politischen Leistungen gewürdigt wurde, will sich die Stadt nun offensichtlich an die Herrichtung der Grabstätte von Johannes Christ machen. Wer war Johannes Christ? Der am 07.01.1855 in Frankfurt/O. geborene Christ war Major... Weiterlesen


Eberhard Schröder

Harzklinikum ist ein Organismus - deshalb sind Ausgliederungen und Lohnsenkungen der falsche Weg

Die Entscheidung, die Reinigungsleistungen im Krankenhaus Wernigerode auszugliedern, ist falsch. Aus meiner Sicht ist ein Krankenhaus ein Organismus, zu dem ärztliche Kunst und qualifizierte Pflege ebenso gehören wie akkurate Reinigungsleistungen und kompetente Verwaltungsarbeit. Mit der jetzigen Entscheidung versucht man, die Schuld für die... Weiterlesen


Eberhard Schröder

LINKE-Kreistagsfraktion zu Arbeitsbesuch im Harzklinikum

Zu einem bereits zum Jahresanfang vereinbarten Arbeitsgespräch besuchte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag am 03.06. das Harzklinikum. DIE LINKE hat von Beginn an die Fusion unterstützt und die Zukunft des Harzklinikums immer als kommunale Einrichtung gesehen.Ziel des Besuches war es, sich vor Ort aus erster Hand über den Stand des Fusionsprozesses... Weiterlesen


Eberhard Schröder

Landtag von Sachsen-Anhalt mußte sich am 14.12.2012 ebenfalls mit dem Thema Kindergeldabzweigung befassen

Zur Debatte und Beschlussfassung zum Thema Kindergeldabzweigung im Landtag von Sachsen-Anhalt am 14.12.2012 erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Harz Eberhard Schröder: Weiterlesen

Aus der Arbeit der Kreistagsfraktion

LINKE-Abgeordnete besuchen Harzer Schmalspurbahnen und Harzer Verkehrsbetriebe

v.l.n.r. Kaufmännischer Leiter der HSB Rüdiger Simon, Kreistagsmitglied Thomas Kielgaß, Landtagsmitglied Monika Hohmann, Kreistagsmitglied André Lüderitz, Landtagsmitglied Doreen Hildebrandt, HSB Geschäftsführer Matthias Wagener und HSB Betriebsrat Hans-Werner Pape

Wernigerode. Anlässlich eines Arbeitsbesuches machten mehrere Landes- und Kommunalpolitiker der Linkspartei Station in Wernigerode. Das Ziel der Landtagsabgeordneten Doreen Hildebrandt und Monika Hohmann sowie der Kreistagsmitglieder André Lüderitz und Thomas Kielgaß war die Harzer Schmalspurbahnen GmbH in Wernigerode.

Die neue verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Doreen Hildebrandt war in den Harz gekommen um eines der letzten großen Dampflokunternehmen weltweit kennen zu lernen. Mit 25 Dampflokomotiven und einem Streckennetz von über 140 km befindet sich im Harz eines der weltweit größten Schmalspurbahnnetze mit Dampfloks im Regelbetrieb. Die Harzer Schmalspurbahnen bestehen aus den Netzen der Harzquer-, Selketal- und Brockenbahn und bieten noch einiges mehr an Superlativen.

Wie die Abgeordneten von der Geschäftsleitung erfuhren, finanziert sich die HSB aus ihrem Tagesgeschäft, durch Verkehrsverträge der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie durch die Gesellschafter, zu denen die Landkreise Harz und Nordhausen sowie Anliegerkommunen gehören.

Um die jährlich steigenden Kosten zu decken wurde z.B. das „Nordhäuser Modell“ eingeführt, hier übernimmt die HSB  in Nordhausen einen kleinen Teil des öffentlichen Personennahverkehrs durch den Betrieb einer Straßenbahnstrecke. Monika Hohmann könnte sich z.B. für den Harz vorstellen, dass die HSB auf Bestellung des Landkreises ebenfalls das „JugendFreizeitAbo“ der Harzer Verkehrsbetriebe übernimmt.

Am Nachmittag ging es dann zu den Harzer Verkehrsbetrieben. Die HVB GmbH hatten als Anbieter des Öffentlichen Personennahverkehrs zum 1.9. ein „JugendFreizeitAbo“ eingerichtet. Die Idee der Landtagsabgeordneten Monika Hohmann war auf großes Interesse gestoßen und ist mittlerweile auch in anderen Landkreisen im Gespräch. Monika Hohmann betonte aber, dass hier noch nachgebessert werden müsse, da z.B. die Hürde ein 12-monatiges Abo abschließen zu müssen doch für den ein oder anderen jungen Menschen ohne eigenes Konto oder Einkommen etwas hoch sei. Ebenfalls wäre es wünschenswert wenn junge Menschen, die im Besitz des „Sozialpass Harz“ sind, eine Ermäßigung erhalten würden, betont Hohmann abschließend.


4.500 betroffene Wernigeröder hoffen auf Lösung im Abwasserstreit: LINKE macht weiter Druck für schnelle Lösung

Im Streit um die nachträgliche Beitragserhebung von Wasser- und Abwasseranschlussgebühren, von der auch rund 4.500 Wernigeröder Grundstückseigentümer  betroffen sind, macht die Linkspartei weiter Druck und will eine schnelle Lösung bis zur Sommerpause herbeiführen.

Wie die LINKE-Kreistagsabgeordnete und Wernigeröder Stadträtin Evelyn Edler mitteilt, wird die Linksfraktion im Landtag in der nächsten Landtagssitzung Anfang Juni einen Gesetzentwurf einbringen, der eine Aussetzung der Vollstreckung der Beitragsbescheide zum Gegenstand hat. Sollte bei den Koalitionsfraktionen CDU, SPD und Grünen der Wille zur Problemlösung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vorhanden sein, könnte ein entsprechendes Gesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

Aus Sicht Edlers sei eine schnelle gesetzliche Regelung unumgänglich, da die Bitte der Landesregierung nach einem Moratorium nicht zu einer Beilegung des Abwasserstreits geführt habe. Eine rechtliche Klärung der Angelegenheit hat die LINKE mit ihrem Normenkontrollantrag beim Landesverfassungsgericht bereits auf den Weg gebracht. Bis diese allerdings erfolgt ist, bedarf es im auch im Interesse der rund 4.500 betroffenen Wernigeröder Grundstückseigentümer einer gesetzlichen Regelung, wie sie die LINKE nun vorschlägt.

Denn der von der Landesregierung angekündigte Lösungsweg bis zum Ende des Jahres werde den Betroffenen vom zeitlichen Ablauf her kaum helfen, viele weitere Monate würden ins Land gehen, ohne dass zunächst etwas passiert, zeigt sich die Wernigeröder Linkspolitikerin überzeugt.

 


 

 

1. Mai – Kampagnenstart

Am 1. Mai startete DIE LINKE. Kreistagsfraktion Harz die bundesweite Kampagne »Das muss drin sein. Gegen prekäre Lebens- und Arbeitsbedingungen« mit Infoständen und Maifesten im ganzen Land. Mit Carsten Nell, Fraktionsvorsitzender und André Lüderitz waren zwei Mitglieder der Fraktion in Halberstadt bei dem Auftakt, anlässlich der DGB-Kundgebung zum 1.Mai in Halberstadt dabei. Weitere Abgeordnete der Kreistagsfaktion waren in Wernigerode und Quedlinburg an den Info-Ständen. Mehr


Weihnachtsfeier bei den Diakoniewerkstätten Halberstadt

Auf Einladung von Sandra Giebel, Pädagogische Leiterin der Diakoniewerkstätten Halberstadt gGmbH, waren Birgit Kortum von der Elterninitiative gegen Kindergeldabzweigung und Eberhard Schröder Gäste bei der diesjährigen Weihnachtsfeier, an der ca. 150 Eltern und pädagogischen Mitarbeiter teilnahmen. Die Initiative für diese Einladung war von Eltern selbst ausgegangen, die immer noch Fragen und Befürchtungen zum Thema Kindergeldabzweigung haben und um Erläuterungen zur aktuellen Situation baten.
Eberhard Schröder erläuterte dann die aktuelle Situation. So habe man erreicht, dass ab März 2013 wieder das volle Kindergeld gezahlt werde. Auf sichere Füße wurde dieser Erfolg durch das Urteil des Bundesfinanzhofes vom 18.April 2013 gestellt. Mehr

Pestalozzischule Wienrode erhält neue Sanitärräume für die Turnhalle

Wer nach Wienrode kommt wird staunen, was aus einer fast 40 Jahre alten Schule mit heutigen Mitteln und architektonischem Fachwissen gemacht werden kann. Die Förderschule Wienrode ist ein Schmuckstück, dass den pädagogischen Anforderungen voll gerecht wird.

Davon konnten sich die Anwesenden beim symbolischen Spatenstich für ein neues Turnhallen-Sanitärgebäude überzeugen, das bis Mai 2014 fertig sein soll. Mehr


Linkspolitiker aus Harz und Unstrut-Hainich im Erfahrungsaustausch

Aus Mühlhausen und Bad Langensalza waren Linkspolitiker(-innen) nach Halberstadt gekommen, um mit erfahrenen Abgeordneten aus dem Harzkreis Erfahrungen bei der Einwohnerversorgung im Krankenhausbereich auszutauschen. Die medizinische Versorgung in Krankenhäusern gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Landkreise.Mehr


Im Gespräch mit Schulleiter Dr. Bernd Büchel

Linkspolitiker besuchen Gymnasium "Am Thie" Blankenburg

Der Tag der offenen Tür hat auch am GAT, wie die Schülerinnen und Schüler ihr Gymnasium „Am Thie“ nennen, schon Tradition. Er dient vor allem dazu, den Eltern und interessierten Schülern der 4. Klassen der Grundschulen einen Einblick in die renommierte Bildungsstätte zu geben. Unter die Besucher hatten sich auch die Linkspolitiker André Lüderitz (Landtag), Joachim Borchert (Stadtrat) und Eberhard Schröder (Kreistag) gemischt. Mehr