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Eberhard Schröder

Landtag von Sachsen-Anhalt mußte sich am 14.12.2012 ebenfalls mit dem Thema Kindergeldabzweigung befassen

Zur Debatte und Beschlussfassung zum Thema Kindergeldabzweigung im Landtag von Sachsen-Anhalt am 14.12.2012 erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Harz Eberhard Schröder:

Die 2.305 Unterschriften gegen die Praxis der Kindergeldabzweigung und die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Harz haben dazu geführt, dass sich am 14.12.2012 der Landtag von Sachsen-Anhalt mit dem Thema Kindergeldabzweigung befassen musste.
Grundlage war ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, den die Bündnisgrünen unterstützten.
Darin wurde der Stopp der flächendeckenden Abzweigungspraxis angemahnt und die Landesregierung aufgefordert, entsprechend auf die abzweigenden Landkreise einzuwirken.
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD lehnten den Antrag ab und setzten einen Änderungsantrag durch. Demnach wird sich der Landtag erst im III. Quartal 2013 wieder mit der Kindergeldabzweigung befassen.

Entscheidend für die betroffenen Eltern ist jedoch, dass jetzt nicht nur auf kommunaler Ebene gehandelt wird, sondern auch im Lande von allen Fraktionen Stellungnahmen zur Kindergeldabzweigung formuliert wurden. Das ist ein wichtiges Signal an die verantwortlichen Kommunalpolitiker und die Sozialhilfeträger in den Kreisen.

Die Diskussion und Beschlussfassung kann man sich auf dem YouTube-Kanal des Landtages von Sachsen-Anhalt ansehen:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de...daitem_id=1422

Eberhard Schröder
Fraktion DIE LINKE