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Antrag
an den Kreistag Harz zur Sitzung am 05.03.2008 

Vorbereitung einer Prioritätenliste für die Schulbauförderung sowie der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung 2009-2014

Der Kreistag wolle beschließen:

Zur Sicherung der Erstellung einer Prioritätenliste für das Schulbauförderprogramm sowie der gründlichen und langfristigen Vorbereitung der mittelfristigen Schulenetwicklungsplanung 2009 – 2014 stellt der Landrat dem Kreistag für seine Beratungen folgende Arbeitsmaterialien und Informationen bis zum 31.03.2008 bereit:

1.      Eine Kurzform der Bauzustandsbeschreibungen der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Harz. Schulen, für die es eine Bauzustandsbeschreibung nicht gibt, sind zu benennen.
2.      Entsprechend Information zu 1) sind die erforderlichen/geschätzten Investitionssummen aufzuführen.
3.      Eine Übersicht über die Schulen der Landkreise Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode sowie eventuell der Schule Ermsleben, in denen investive Maßnahmen, auch unter Einbeziehung von Förderprogrammen seitens des Landes Sachsen-Anhalt, in den letzten 10 Jahren durchgeführt wurden.
4.      Eine Information über die Einzugsbereiche der Schulen aller Schulformen.
5.      Die aktuelle Übersicht der für die Ausarbeitung der mittelfristige Schulentwicklungsplanung 2009 – 2014 erforderlichen Schülerzahlen aller Schulformen.
6.      Benennung der Schulen des Landkreises Harz, die in ihrem Bestand gefährdet sind bzw. für die Ausnahmeanträge gestellt wurden oder die bereits mit Ausnahmegenehmigungen geführt werden (Bitte Angabe seit wann eine Ausnahmegenehmigung besteht und für welchen Zeitraum diese erteilt wurde.). 

Begründung:
Die mittelfristige Schulentwicklungsplanung 2009- 2014 ist bis zum 31.12.2008  durch den LK abzuschließen. Ebenfalls ist kurzfristig eine Prioritätenliste seitens des Landkreises für das Schulbauförderprogramm zu erstellen. (Zusammenhang mit dem Haushalt 2008).
Um eine ausgewogene und moderne Schullandschaft im Harzkreis gestalten zu können, ist es notwendig und erforderlich, für die Arbeit im Kreistag und in den Ausschüssen (vorrangig Bildung, Bau und Finanzen) die benötigten Unterlagen  zeitnah den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen.
 

Monika Hohmann