Aktuelle Pressemeldungen

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Aus der Arbeit der Kreistagsfraktion

LINKE-Abgeordnete besuchen Harzer Schmalspurbahnen und Harzer Verkehrsbetriebe

v.l.n.r. Kaufmännischer Leiter der HSB Rüdiger Simon, Kreistagsmitglied Thomas Kielgaß, Landtagsmitglied Monika Hohmann, Kreistagsmitglied André Lüderitz, Landtagsmitglied Doreen Hildebrandt, HSB Geschäftsführer Matthias Wagener und HSB Betriebsrat Hans-Werner Pape

Wernigerode. Anlässlich eines Arbeitsbesuches machten mehrere Landes- und Kommunalpolitiker der Linkspartei Station in Wernigerode. Das Ziel der Landtagsabgeordneten Doreen Hildebrandt und Monika Hohmann sowie der Kreistagsmitglieder André Lüderitz und Thomas Kielgaß war die Harzer Schmalspurbahnen GmbH in Wernigerode.

Die neue verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Doreen Hildebrandt war in den Harz gekommen um eines der letzten großen Dampflokunternehmen weltweit kennen zu lernen. Mit 25 Dampflokomotiven und einem Streckennetz von über 140 km befindet sich im Harz eines der weltweit größten Schmalspurbahnnetze mit Dampfloks im Regelbetrieb. Die Harzer Schmalspurbahnen bestehen aus den Netzen der Harzquer-, Selketal- und Brockenbahn und bieten noch einiges mehr an Superlativen.

Wie die Abgeordneten von der Geschäftsleitung erfuhren, finanziert sich die HSB aus ihrem Tagesgeschäft, durch Verkehrsverträge der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie durch die Gesellschafter, zu denen die Landkreise Harz und Nordhausen sowie Anliegerkommunen gehören.

Um die jährlich steigenden Kosten zu decken wurde z.B. das „Nordhäuser Modell“ eingeführt, hier übernimmt die HSB  in Nordhausen einen kleinen Teil des öffentlichen Personennahverkehrs durch den Betrieb einer Straßenbahnstrecke. Monika Hohmann könnte sich z.B. für den Harz vorstellen, dass die HSB auf Bestellung des Landkreises ebenfalls das „JugendFreizeitAbo“ der Harzer Verkehrsbetriebe übernimmt.

Am Nachmittag ging es dann zu den Harzer Verkehrsbetrieben. Die HVB GmbH hatten als Anbieter des Öffentlichen Personennahverkehrs zum 1.9. ein „JugendFreizeitAbo“ eingerichtet. Die Idee der Landtagsabgeordneten Monika Hohmann war auf großes Interesse gestoßen und ist mittlerweile auch in anderen Landkreisen im Gespräch. Monika Hohmann betonte aber, dass hier noch nachgebessert werden müsse, da z.B. die Hürde ein 12-monatiges Abo abschließen zu müssen doch für den ein oder anderen jungen Menschen ohne eigenes Konto oder Einkommen etwas hoch sei. Ebenfalls wäre es wünschenswert wenn junge Menschen, die im Besitz des „Sozialpass Harz“ sind, eine Ermäßigung erhalten würden, betont Hohmann abschließend.


21. Mai 2016

4.500 betroffene Wernigeröder hoffen auf Lösung im Abwasserstreit: LINKE macht weiter Druck für schnelle Lösung

Im Streit um die nachträgliche Beitragserhebung von Wasser- und Abwasseranschlussgebühren, von der auch rund 4.500 Wernigeröder Grundstückseigentümer  betroffen sind, macht die Linkspartei weiter Druck und will eine schnelle Lösung bis zur Sommerpause herbeiführen.

Wie die LINKE-Kreistagsabgeordnete und Wernigeröder Stadträtin Evelyn Edler mitteilt, wird die Linksfraktion im Landtag in der nächsten Landtagssitzung Anfang Juni einen Gesetzentwurf einbringen, der eine Aussetzung der Vollstreckung der Beitragsbescheide zum Gegenstand hat. Sollte bei den Koalitionsfraktionen CDU, SPD und Grünen der Wille zur Problemlösung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vorhanden sein, könnte ein entsprechendes Gesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

Aus Sicht Edlers sei eine schnelle gesetzliche Regelung unumgänglich, da die Bitte der Landesregierung nach einem Moratorium nicht zu einer Beilegung des Abwasserstreits geführt habe. Eine rechtliche Klärung der Angelegenheit hat die LINKE mit ihrem Normenkontrollantrag beim Landesverfassungsgericht bereits auf den Weg gebracht. Bis diese allerdings erfolgt ist, bedarf es im auch im Interesse der rund 4.500 betroffenen Wernigeröder Grundstückseigentümer einer gesetzlichen Regelung, wie sie die LINKE nun vorschlägt.

Denn der von der Landesregierung angekündigte Lösungsweg bis zum Ende des Jahres werde den Betroffenen vom zeitlichen Ablauf her kaum helfen, viele weitere Monate würden ins Land gehen, ohne dass zunächst etwas passiert, zeigt sich die Wernigeröder Linkspolitikerin überzeugt.

 


 

 

1. Mai 2015

1. Mai – Kampagnenstart

Am 1. Mai startete DIE LINKE. Kreistagsfraktion Harz die bundesweite Kampagne »Das muss drin sein. Gegen prekäre Lebens- und Arbeitsbedingungen« mit Infoständen und Maifesten im ganzen Land. Mit Carsten Nell, Fraktionsvorsitzender und André Lüderitz waren zwei Mitglieder der Fraktion in Halberstadt bei dem Auftakt, anlässlich der DGB-Kundgebung zum 1.Mai in Halberstadt dabei. Weitere Abgeordnete der Kreistagsfaktion waren in Wernigerode und Quedlinburg an den Info-Ständen. Mehr


28. November 2013

Weihnachtsfeier bei den Diakoniewerkstätten Halberstadt

Auf Einladung von Sandra Giebel, Pädagogische Leiterin der Diakoniewerkstätten Halberstadt gGmbH, waren Birgit Kortum von der Elterninitiative gegen Kindergeldabzweigung und Eberhard Schröder Gäste bei der diesjährigen Weihnachtsfeier, an der ca. 150 Eltern und pädagogischen Mitarbeiter teilnahmen. Die Initiative für diese Einladung war von Eltern selbst ausgegangen, die immer noch Fragen und Befürchtungen zum Thema Kindergeldabzweigung haben und um Erläuterungen zur aktuellen Situation baten.
Eberhard Schröder erläuterte dann die aktuelle Situation. So habe man erreicht, dass ab März 2013 wieder das volle Kindergeld gezahlt werde. Auf sichere Füße wurde dieser Erfolg durch das Urteil des Bundesfinanzhofes vom 18.April 2013 gestellt. Mehr

23. August 2013

Pestalozzischule Wienrode erhält neue Sanitärräume für die Turnhalle

Wer nach Wienrode kommt wird staunen, was aus einer fast 40 Jahre alten Schule mit heutigen Mitteln und architektonischem Fachwissen gemacht werden kann. Die Förderschule Wienrode ist ein Schmuckstück, dass den pädagogischen Anforderungen voll gerecht wird.

Davon konnten sich die Anwesenden beim symbolischen Spatenstich für ein neues Turnhallen-Sanitärgebäude überzeugen, das bis Mai 2014 fertig sein soll. Mehr


21. Januar 2013

Linkspolitiker aus Harz und Unstrut-Hainich im Erfahrungsaustausch

Aus Mühlhausen und Bad Langensalza waren Linkspolitiker(-innen) nach Halberstadt gekommen, um mit erfahrenen Abgeordneten aus dem Harzkreis Erfahrungen bei der Einwohnerversorgung im Krankenhausbereich auszutauschen. Die medizinische Versorgung in Krankenhäusern gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Landkreise.Mehr


Im Gespräch mit Schulleiter Dr. Bernd Büchel
11. Januar 2013

Linkspolitiker besuchen Gymnasium "Am Thie" Blankenburg

Der Tag der offenen Tür hat auch am GAT, wie die Schülerinnen und Schüler ihr Gymnasium „Am Thie“ nennen, schon Tradition. Er dient vor allem dazu, den Eltern und interessierten Schülern der 4. Klassen der Grundschulen einen Einblick in die renommierte Bildungsstätte zu geben. Unter die Besucher hatten sich auch die Linkspolitiker André Lüderitz (Landtag), Joachim Borchert (Stadtrat) und Eberhard Schröder (Kreistag) gemischt. Mehr